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Dr. Peter Klemens (WKW Wien) - Inzwischen gibt es unzählige Möglichkeiten via Smartphone „Spritpreise" abzufragen. In diesem Beitrag kann man einige Beispiele zu diesem Thema nachlesen.

Im Bundesgesetzblatt vom 27. Mai 2010 wurde die Änderung der Standard- und Muster-Verordnung 2004 (BGBl 152/Teil II) kundgemacht. Hinkünftig fallen Tankstellen bezüglich datenschutzrechtlicher Aspekte unter eine Ausnahmebestimmung; in der Praxis bedeutet dies, dass Tankstellenunternehmer ihre Videoaufzeichnungsanlagen nicht mehr behördlich genehmigen lassen müssen. Dies ist ein konkreter Erfolg unserer langjährigen Bemühungen um Bürokratieabbau.

Von der Ausnahmebestimmung ist die…

Dr. Peter Klemens - Wirtschaftskammer Wien - Für den betroffenen Unternehmer sind die sogenannten Folgekosten ersatzfähig, die nach Entdeckung der Tat entstanden sind. Der „Treibstoffdieb" hat daher nicht nur die Kosten des getankten Treibstoffes zu ersetzen, sondern auch jene - direkt zurechenbaren Aufwendungen - die durch die Beobachtung und die Ergreifung des Täters entstanden sind.
Beispiel für (ersatzfähige) Folgekosten:
Kosten des Schneidens der Videobänder, die im konkreten Fall von…

Ein vieldiskutiertes Thema, aufgrund der Jahreszeit aber aktueller denn je. Man hört/liest immer wieder unterschiedliche Versionen, aber was steckt wirklich dahinter?
Winterreifen-Pflicht PKW
Für Fahrzeuge der Klassen M1 und N1 (Personen-/Kombinationskraftwagen, Lastkraftwagen bis 3,5 t) gilt seit 1.1.2008:

Wann gilt die Winterreifen-Pflicht?Die Vorschrift zur Winterreifen-Pflicht gilt von 1. November bis 15. April (seit 1.1.2008) mit dem ausdrücklichen Zusatz "bei winterlichen Verhältnissen".…