Kommentar Wirtschaftspolitik 2011/22, 24.10.2011 -  Der kürzlich von der Weltbank und der Internationalen Finanz-Corporation (IFC) vorgestellte „Doing Business Report 2012 – Economy Profile Austria“ erkennt für Österreich, das auf dem enttäuschenden 32. Rang abschneidet, zahlreiche Ver- besserungsmöglichkeiten bei den Rahmenbedingungen für die Geschäftstätigkeit von Unternehmen. Mit dem 32. Rang liegt Österreich, das im Vorjahr noch Rang 28 belegte, hinter dem OECD-Durchschnitt (29). Die Spitzenplätze beim Ranking von 183 Staaten belegen, so wie letztes Jahr, einmal mehr Singapur, Hongkong und Neuseeland, wo die Bedingungen für die Geschäftstätigkeit von Unternehmen am

Dr. Peter Klemens (WKW Wien) – Inzwischen gibt es unzählige Möglichkeiten via Smartphone „Spritpreise“ abzufragen; nachstehend einige Beispiele dazu:

Die Nichtraucherbestimmungen für die Gastronomie im Tabakgesetz lassen für den Anwender einen gewissen Interpretationsspielraum zu, was auch zu Unsicherheiten führt. Da es vom Gesundheitsministerium noch immer keinen Erlass gibt, der die Umsetzung und Anwendung des Tabakgesetzes präzisiert, ist es sinnvoll und notwendig, sich über höchstgerichtliche Judikatur zu informieren. Damit ergibt sich ein Anhaltspunkt, wie der Verwaltungssenat und die Magistratischen Bezirksämter in Zukunft in gleichgelagerten Fällen entscheiden werden.

Am 16. August 2011 sollte die Spritpreisdatenbank online gehen. Doch der Start verzögerte sich aufgrund technischer Schwierigkeiten. Damit die Autofahrer die aktuellen Spritpreise unter www.spritpreisrechner.at abrufen können, müssen Tankstellenbetreiber künftig ihre Spritpreise bzw deren Änderungen in eine zentrale Datenbank eingeben. Die Preise dürfen wie bisher nur einmal am Tag, nämlich um 12 Uhr mittags, erhöht werden, danach sind nur mehr Preissenkungen möglich. Erhöhungen müssen innerhalb von zehn Minuten, dh bis spätestens 12.10 Uhr gemeldet werden, Senkungen binnen 30 Minuten. Sowohl der Fachverband der Garagen-, Tankstellen- und Servicestationsunternehmungen als auch der Fachverband des Energiehandels stehen der Datenbank kritisch gegenüber. Die Datenbank sollte evaluiert und bei Nicht-Erfolg zurückgenommen werden.

Quelle: verkehrstelegramm.at

Auf „mango“ im heurigen Jahr folgt „petrol“ für das Vignettendesign 2012. Die neue Vignette wird rechtzeitig in den letzten Novembertagen bei rund 5.500 ASFINAG Vertriebspartnern im In- und Ausland erhältlich sein.

Vignettenpreise werden im kommenden Jahr um +1,7 % an den Verbraucherpreisindex angepasst.

Vignettentarife 2012 für Kfz bis einschließlich 3,5 t hzG

Gemäß den gesetzlichen Vorgaben werden die Vignettentarife jährlich an den harmonisierten Verbraucherpreisindex (HVPI) angepasst und für 2012 um 1,7 % angehoben. Somit wird die PKW-Jahresvignette für 2012 77,80 Euro und die Jahresvignette für Motorräder 31,- Euro kosten.

Neue Tarife 2012 für PKW (bzw. alle zweispurigen Kfz bis 3,5t hzG):

    10-Tages-Vignette:   EUR   8,00 (2011:  7,90)
    2-Monats-Vignette:   EUR 23,40 (2011: 23,00)
    Jahresvignette:         EUR 77,80 (2011: 76,50) 

Neue Tarife 2012 für Motorräder (einspurige Kfz):

    10-Tages-Vignette:   EUR   4,60 (2011:  4,50)
    2-Monats-Vignette:   EUR 11,70 (2011: 11,50)
    Jahresvignette:         EUR 31,00 (2011: 30,50)

Im Kalenderjahr 2010 wurden insgesamt rund 22,5 Mio. Stück Vignetten verkauft, die Vignettenerlöse beliefen sich auf in etwa 357 Mio. Euro.  Im Kalenderjahr 2011 erwartet die ASFINAG Vignettenerlöse in Höhe von in etwa 362 Mio. Euro und damit eine Steigerung der Vignetteneinnahmen von rund 5 Mio. Euro, wobei rund 1,2 Mio. Euro aus der Valorisierung (2010: +0,4%) und rund 3,8 Mio. Euro aus der Absatzsteigerung zu erwarten sind.

Quelle: wko.at